6-Punkte-Plan zur Bekämpfung der salafistischen Gefahr: Einsetzung einer Task-Force zur Löschung salafistischer Internetauftritte und zur Verfolgung der Salafisten in diesen Netzwerken

Der hessische Landtagsabgeordnete Ismail Tipi hat es sich schon seit Jahren zur Aufgabe gemacht, vor den Gefahren des Salafismus zu warnen. Bereits früh hat er versucht, deutlich zu machen, welche Bedrohung sich hinter solchen Netzwerken verbirgt. Daher fordert er in seinem 6-Punkte-Plan die Einsetzung einer Task-Force.

Ismail Tipi warnt vor Handel mit deutschen Ausweisen und Dokumenten

An griechischen Flughäfen wurden im Jahr 2017 insgesamt 1.682 Ausweismissbräuche festgestellt, davon betrafen 1.418 Fälle Reisebewegungen nach Deutschland. Das geht aus Aussagen der Bundespolizei hervor. Die Dunkelziffer liegt dabei noch um einiges höher.

6-Punkte-Plan zur Bekämpfung der salafistischen Gefahren: Schließung salafistischer Zentren und Hinterhofmoscheen der Fundamentalisten

Der Landtagsabgeordnete Ismail Tipi setzt sich seit vielen Jahren für den Kampf gegen Salafismus, Fundamentalismus und Dschihadismus ein. Dazu hatte er einen 6-Punkte-Plan erstellt mit Maßnahmen, die seiner Meinung nach grundlegend sind, um gegen die radikalislamistische Gefahr und Bedrohung vorzugehen. Einer dieser Punkte ist die Schließung salafistischer Zentren und Hinterhofmoscheen der Fundamentalisten.

Ismail Tipi: NSU-Verbrechen dürfen sich nicht wiederholen – Rechten, linken und religiösen Extremismus entschieden bekämpfen

Die Rechtsextremistin Beate Zschäpe wurde heute nach einem jahrelangen Prozess zu einer lebenslangen Haft verurteilt. Das Oberlandesgericht München sprach sie des zehnfachen Mordes schuldig und stelle auch die besondere Schwere der Schuld fest. Die anderen Mitangeklagten wurden ebenfalls verurteilt: Carsten S. zu drei Jahren Jugendstrafrecht, André E. zu zwei Jahren und sechs Monaten, Holger G. zu drei Jahren und Ralf Wohlleben zu zehn Jahren Haft.

6-Punkte-Plan zur Bekämpfung der salafistischen Gefahren: Prüfung und Durchführung von Vereinsverboten

„Mein 6-Punkte-Plan zur Bekämpfung der radikalislamistischen Gefahr und Bedrohung stellt Maßnahmen dar, die meiner Meinung nach sehr wichtig sind. Nur wenn wir von allen Seiten den radikalen Islamismus, Fundamentalismus und Salafismus bekämpfen, können wir am Ende auch erfolgreich sein. Der erste Punkt, die Prüfung und Durchführung von Vereinsverboten, ist für mich von zentraler Bedeutung“, erläutert der CDU-Politiker Ismail Tipi.

Ismail Tipi: Bundesratsinitiative gegen im Ausland geschlossene Vielehen finde ich in Ordnung

Das Thema „Vielehen“ ist nicht zuletzt auch durch die Zuwanderung zahlreicher Flüchtlingen aus einem anderen Kulturkreis in den letzten Jahren immer mehr in den Fokus gerückt. Jetzt hat Bayern eine Bundesratsinitiative gegen im Ausland geschlossene Vielehen gestartet. Anlass war der Fall eines irakischen Mannes, der mit zwei Frauen und 13 Kindern nach Deutschland kam. Das Problem: Die Ehe wurde in Syrien regulär geschlossen, dort ist Polygamie erlaubt.

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