Ismail Tipi: Anstatt hinter Betonpollern Schutz zu suchen, sollten wir die Ursachen bekämpfen – Salafismus verbieten und gegen Gefährder mit aller Härte vorgehen

Ein Weinfest, eine Kerb, ein Straßenfest, ein Weihnachtsmarkt. All das sind Feste, die wir schon seit Jahren regelmäßig bei uns in ganz Deutschland feiern. Unbeschwert hat man sich getroffen und gemeinsam Zeit verbracht. Diese unbeschwerten Tage scheinen allerdings vorbei zu sein. Wenn ich jetzt auf so ein Fest gehe, passiere ich unweigerlich Betonpoller oder ähnliche Absperrungen.

Ismail Tipi: Herzlichen Dank an alle Polizeibeamtinnen und –beamten für ihren unermüdlichen Einsatz

Auch in diesem Jahr ist die hessische Polizei erfolgreich gegen Wohnungseinbruchdiebstahl in den Sommerferien vorgegangen. Sie kann mit insgesamt 730 Einsatz- und Kontrollmaßnahmen eine positive Bilanz ziehen. Die Schwerpunkte lagen dabei auf Kontrollen auf überregionalen Verkehrswegen, im öffentlichen Personennahverkehr, in An- und Verkaufsgeschäften und an regionalen Schwerpunkten.

CDU ist Garant für erfolgreiche Bildung heute und in Zukunft

Kritik an unserem Bildungssystem ist seit Jahren zu hören und es ist unserer Landesregierung gelungen, sie aufzunehmen. Berechtigterweise wurde bemerkt, dass der Lehrermangel eine zunehmende Belastung für deutsche Schulen ist. Darauf haben wir reagiert, indem wir in Hessen eine neue Rekordzahl von rund 54.100 Lehrerstellen für das jetzige Schuljahr aufweisen. Mit dieser Maßnahme ist die Unterrichtsversorgung in ganz Hessen nach wie vor sichergestellt.

Ismail Tipi: Bigamie und damit verbundener Sozialleistungsbetrug muss verhindert werden

"Wie geht der deutsche Staat mit Vielehen um, die im Ausland geschlossen wurden? Das ist eine Frage, die wir uns stellen und die wir klar entscheiden müssen. Es kann doch nicht sein, dass beispielsweise Syrer hier mit zwei Frauen leben, die Zweitfrau sogar nachholen dürfen und auch entsprechende Leistungen beziehen, die Behörden aber all dies tatenlos zulassen. Für mich ist das unbegreiflich", so der integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Ismail Tipi.

Ismail Tipi: Dschihadfrauen aus Syrien nicht nur beobachten - sie gefährden unsere Gesellschaft und Jugend

Der Umgang mit deutschen Gefährderinnen, die beispielsweise in Gefängnissen im Irak sind, ist nicht einfach. Hier ist die Zusammenarbeit der Behörden mit den ausländischen Regierungen aber auch mit unserer Justiz gefordert. Wenn wir sie schon hierher zurückholen, müssen wir dafür sorgen, dass auch hier ein Haftbefehl auf Grund der terroristischen Aktivitäten vorliegt. Eine bloße Überwachung kann leicht zu gefährlich werden, wenn sie untertauchen.

Ismail Tipi: Als Gesellschaft müssen wir uns geschlossen hinter unsere Polizisten und Rettungsmannschaften stellen

Auch in diesen Tagen war wieder darüber zu lesen, dass Attacken gegen unsere Polizeibeamten weiterhin zunehmen. Sie werden angegriffen, angespuckt, beleidigt und geschlagen. Für mich ist so ein Verhalten mehr als unverständlich. Und es betrifft nicht nur Polizistinnen und Polizisten. Auch Feuerwehrleute und Rettungskräfte sind diesen Anfeindungen vermehrt ausgesetzt. Dabei sind es doch gerade diese Menschen, die uns helfen, wenn wir in Not sind, die für unsere Sicherheit sorgen und sich dadurch

Die HESSENKASSE des Landes zahlt sich auch für meinen Wahlkreis aus – Bescheidübergaben finden statt.

In diesen Tagen werden die Bewilligungsbescheide zur Teilnahme an der HESSENKASSE übergeben. Mit diesem bundesweit einmaligen Entschuldungsprogramm in Höhe von rund 5 Milliarden Euro unterstützen wir unsere Landkreise sowie die Städte und Gemeinden dabei, ihre Kassenkreditschulden abzubauen. Dadurch sollen noch in diesem Jahr die übermäßig hohen kommunalen Kassenkreditbestände der Vergangenheit angehören. Auch Dietzenbach, Heusenstamm, Mühlheim am Main und Obertshausen profitieren davon.

Ismail Tipi: Die Rettungsgasse kann Leben retten - Das muss allen bewusst sein

Wer schon einmal einen Unfall hatte, weiß wie wichtig es ist, dass schnelle Hilfe geleistet wird. Deshalb sollte das Freihalten einer Rettungsgasse selbstverständlich sein. Doch noch immer gibt es Probleme, diese auch wirklich einzuhalten. Nur wenn alle Verkehrsteilnehmer an einem Strang ziehen, kann es funktionieren. Dabei sind auch die Lkw-Fahrer sehr wichtig. Deshalb freue ich mich sehr über das neue Pilotprojekt des hessischen Innenministeriums.

Ismail Tipi: Dschihad-Kinder sind eine Gefahr für unsere Gesellschaft – Den Eltern muss das Sorgerecht entzogen werden

Seit Jahren warne ich davor, die Gefahr, die von Kindern dschihadistischer Familien ausgehen könnte, nicht zu unterschätzen. Wer bereits von klein auf mit den salafistischen und dschihadistischen Ideologien aufwächst, kann für unsere Demokratie zu einer Bedrohung werden. Das haben auch verschiedene Anschläge in Deutschland gezeigt, die von Kindern und Jugendliche verübt wurden.

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