„Die CDU-geführte Landesregierung hat in den vergangenen Jahren den Kommunen erhebliche Investitionsmittel zur Verfügung gestellt. Insgesamt können mit den verschiedenen Investitionsprogrammen des Landes über 2,2 Milliarden Euro investiert werden.

Mit dem Kommunalinvestitionsprogramm I (KIP I) wurden insgesamt über 3.000 Projekte als förderfähig eingestuft, von denen schon beinahe 900 abgeschlossen und damit fertiggestellt sind. Dabei konnten die Kommunen in bezahlbaren Wohnraum, kommunale Infrastruktur oder Krankenhäuser investieren. Auch in meinem Wahlkreis können viele zukunftsträchtige und nachhaltige Investitionen getätigt werden, beispielsweise zählen dazu Schutzstreifen für Radfahrer, Bau einer Kinderbetreuung für Kinder unter 3 Jahren, Modernisierung eines öffentlichen Spielplatzes oder ein Kunstrasen.

Insgesamt hat KIP I ein Investitionsvolumen von über einer Milliarde Euro, welches sich durch Bundes- Landes- und Eigenanteil der Kommunen zusammensetzt.

Das Kommunalinvestitionsprogramm II („KIP macht Schule“) richtet sich an die kommunalen Schulträger, also an Landkreise und kreisfreie Städte. Das Land Hessen hat dabei ein Bundesprogramm um ein zusätzliches Landesprogramm ergänzt. Auf diese Art und Weise können die Schulträger, also auch der Kreis Offenbach direkt in die Schulinfrastruktur, beispielsweise in notwendige Sanierungsmaßnahmen oder die Digitalisierung investieren. Insgesamt stehen hier Mittel von 560 Mio. Euro bereit, von dem 22,5 Millionen Euro auf den Kreis Offenbach entfallen.

Auch mit der HESSENKASSE können unsere Kommunen kräftig investieren. Neben der schon erfolgten Schuldenübernahme von 4,9 Milliarden Euro stehen weitere rund 700 Millionen Euro zur Verfügung. Teilnehmen können struktur- oder finanzschwache Kommunen, die ohne Kassenkredite ausgekommen sind. Alle der insgesamt 257 Kommunen in Hessen, die zur Teilnahme am Investitionsprogramm berechtigt sind, haben fristgerecht ihren Antrag abgegeben und können nun in verschiedene Maßnahmen, wie beispielsweise zur Instandhaltung unserer kommunalen Infrastruktur, investieren.

Diese Maßnahmen ergeben zusammen mit dem Kommunalen Schutzschirm und dem Kommunalen Finanzausgleich, der sich auf einem Rekordniveau bewegt, ein einzigartiges Gesamtpaket. Wahrscheinlich wurden unsere Kommunen noch nie in einer derartigen Art und Weise gefördert. Darauf werden wir uns jedoch nicht ausruhen. Wir arbeiten mit unserer Politik auch weiterhin an einer sicheren und nachhaltigen Zukunft, ermöglichen wichtige Investitionen und schaffen durch gleichzeitig verantwortungsvolles Handeln eine gesunde Basis für die zukünftige Generation“ erläutert Tipi.

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